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Scholz in Kiew ++ Havel braucht Elbe-Wasser ++ Wochenende wird heiß

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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
die Szene wirkt, als säßen drei Arbeitskollegen nach Feierabend bei einem Schnaps in der Kneipe - doch der Eindruck täuscht kolossal. Auf den Fotos, die heute Vormittag von den Agenturen im Netz und TV verbreitet wurden, sind der italienische Regierungschef Mario Draghi, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in ihrem Zugabteil zu sehen, auf dem Weg von Polen nach Kiew. Für Scholz der erste Besuch in der Ukraine seit Ausbruch des Krieges.
Foto: Ludovic Marin/AFP POOL/dpa
Foto: Ludovic Marin/AFP POOL/dpa
Besser spät als nie, könnte ein Motto der Reise gewesen sein - war doch nach der Ausladung des Bundespräsidenten und der zögerlichen Haltung von Scholz zum Thema Waffenlieferungen das deutsch-ukrainische Verhältnis zeitweise deutlich abgekühlt. Das hatte aber heute Schnee von gestern zu sein - im Vordergrund stand die weitere Unterstützung des von Russland angegriffenen Staates.
Wie ernst die Lage in der Ukraine ist, durfte Scholz kurz nach seiner Ankunft am eigenen Leib erfahren: Gleich zweimal heulten in Kiew die Sirenen, Luftalarm. Später besuchte er den Vorort Irpin, wo Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilisten gefunden worden waren. Scholz sagte in einem kurzen Statement: “Es ist furchtbar, was dieser Krieg an Zerstörung anrichtet.”
Das wohl deutlichste Zeichen an diesem Donnerstag setzte Scholz jedoch am Nachmittag, als er, gemeinsam mit Macron, seine Unterstützung eines EU-Beitritts der Ukraine und des Staates Moldau kundtat. Es sei eine Frage der europäischen Glaubwürdigkeit, dass man gegenüber den Staaten des westlichen Balkan, die sich seit Jahren schon auf diesem Weg befänden, nun endlich das Versprechen einlöse; jetzt und konkret. Mit „die Ukraine soll leben“ schloss der Kanzler sein Statement.
Beim Thema Waffenlieferungen blieb der Kanzler jedoch vage. „Wir unterstützen die Ukraine auch mit der Lieferung von Waffen, und wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt“, sagte er. Welche und wie viele Waffen er damit meinte, erklärte er nicht. Und auch nicht, wann die Ukraine damit rechnen könne.
Mit unserem Live-Blog halten wir Sie über den Besuch von Scholz und weitere Entwicklungen in der Ukraine auf dem Laufenden.
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
Herzliche Grüße,
Robin Williamson
Chef vom Dienst (Digital)
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